Suchen Sie noch das perfekte Weihnachtsgeschenk in letzter Minute? Im Hafen von Nizza steht momentan die Luxusyacht von Saddam Hussein zum Verkauf. Das berichtet die Zeitung „Nice-Matin“. Die 82 Meter lange „Ocean Breeze“ wurde 1981 in Dänemark gebaut und an den damaligen irakischen Staatschef geliefert. Es lag in Dschidda vor Anker und diente dem Diktator […]

Kündigen Sie einem Mitarbeiter aus betrieblichen Gründen und zahlen ihm eine Abfindung, muss er diese – je nach Höhe – nicht oder nur teilweise versteuern (§ 3 Nr. 9 EStG). Diese Regelung gilt auch, wenn Ihr Mitarbeiter direkt eine neue Beschäftigung aufnimmt und somit gar nicht arbeitslos ist. Das hat das Finanzgericht Berlin-Brandenburg klargestellt (Az.: […]

Sechs Schimpansen aus einem Kopenhagener Zoo haben umgerechnet knapp 70.000 € geerbt. Eine 83jährige Witwe ohne Angehörige habe die Schimpansen Jimmy, Trunte, Fifi, Trine, Grinni und Gigi als Alleinerben eingesetzt. Ein Richter verlas das Testament direkt vor dem Schimpansenkäfig. Die Erben hätten sich weitaus zivilisierter benommen, als viele Menschen, die er bei der Verlesung von […]

Ein Aufhebungsvertrag hat für Sie als Arbeitgeber den Vorteil, dass Sie sich unter Umgehung von Kündigungsfristen, Sozialauswahlen, Betriebsratsanhörungen und ähnlichem von einzelnen Mitarbeitern trennen können. Auch Ihre Beschäftigten können ohne Kündigungsfrist das Unternehmen verlassen; das führt aber in der Regel zur Sperrzeit für Sozialleistungen seitens der Bundesagentur für Arbeit.

Arbeitnehmer behalten gemäß § 613a Absatz 1 Satz 2 BGB ihre Rechte aus einem Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung auch bei einem Betriebsübergang. Das gilt selbst dann, wenn im neuen Unternehmen bereits eine Betriebsvereinbarung über die betriebliche Altersversorgung besteht. Das hat jetzt das Bundesarbeitsgericht entschieden (Az.: 3 AZR 191//06). Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass […]

Vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz musste sich jetzt ein Justizvollzugsbeamter verantworten. Über sein Vergehen werden die Richter nicht schlecht gestaunt haben: Denn der Beamte hatte einem Gefangenen einen Schlüsselbund überlassen, an dem sich die Schlüssel sämtlicher Büros, Lager- und Hafträume sowie Gebäudetüren auf dem gesamten Gelände befanden.

Haben Sie als Arbeitgeber den Verdacht, dass ein Mitarbeiter eine strafbare Handlung begangen hat, kann dies eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Voraussetzung ist aber, dass der Verdacht auf objektiven, nachweisbaren Tatsachen beruht. Darüber hinaus müssen Sie vor der Kündigung alle Ihnen zumutbaren Mittel der Aufklärung ausgeschöpft haben. Insbesondere müssen Sie dem betreffenden Mitarbeiter eine Gelegenheit zur […]