Monatsarchiv für Juni 2008

Kurioses zum Wochenende: Teuerste Wohnung Asiens

Oliver Stilz | Freitag, den 27. Juni 2008

Preisverfall durch Immobilienkrise? Nicht in Hongkong. Dort hat ein reicher Käufer jetzt 225 Mio. Hongkong-Dollar (umgerechnet 18,5 Mio. €) für ein Luxusappartement auf den Tisch gelegt und damit einen neuen Asien-Rekord für den Quadratmeterpreis aufgestellt. Wie sueddeutsche.de berichtet, kostete das Penthouse im 80. Stock eines Wolkenkratzers umgerechnet 36.000 € pro Quadratmeter – inklusive Swimmingpool und […]

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Arbeitsrecht: Betreiberwechsel rechtfertigt keine Kündigung

Oliver Stilz | Dienstag, den 24. Juni 2008

Aus dringenden betrieblichen Gründen dürfen Sie Mitarbeiter nur dann entlassen, wenn es auch tatsächlich zu einer Schließung oder Betriebseinschränkung kommt. Ändert sich lediglich der Betreiber, ist die Kündigung nicht wirksam. Das hat das Arbeitsgericht Mönchengladbach jetzt im Fall eines Kindergartens klargestellt (Az.: 7 Ca 71/08 und andere).

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Verwaltung: Arbeitnehmer sollen betriebliche Missstände leichter anzeigen können

Oliver Stilz | Dienstag, den 24. Juni 2008

Alarmiert durch die wiederholten „Gammelfleisch“-Skandale, bei denen Fleisch in Betrieben überlagert wurde, will der Gesetzgeber jetzt den Informantenschutz verbessern. Damit soll die Rechtssicherheit für Mitarbeiter, die über gesetzwidrige Praktiken in ihrem Unternehmen berichten, erhöht werden. Ein Vorschlag für eine Neufassung des § 612a BGB liegt bereits vor. Die Vorschrift soll um einen Abschnitt „Anzeigerecht“ ergänzt […]

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Kurioses zum Wochenende: Obacht, AGG!

Anna Pietras | Freitag, den 20. Juni 2008

Dass Unternehmen beim Formulieren von Stellenanzeigen leicht in die AGG-Falle tappen können, hat sich anscheinend noch nicht bei allen Arbeitgebern herumgesprochen. Gegen ein Immobilienunternehmen hat jetzt eine 41 Jahre alte Arbeitnehmerin geklagt, die sich auf eine Position beworben hatte, die mit dem Text “sucht eine(n) Büromitarbeiter(in) bis 35 Jahre” annonciert war. Diese unzulässige Altersbegrenzung hat […]

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Sozialversicherung: Voraussichtliche Sachbezugswerte 2009 veröffentlicht

Anna Pietras | Dienstag, den 17. Juni 2008

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den ersten Entwurf für die Sachbezugswerte des kommenden Jahres vorgelegt. Nach dem Änderungsvorschlag zur SV-Entgeltverordnung (SvEV) steigen die Werte um die Inflationsrate, orientieren sich also an der Entwicklung der Verbraucherpreise für diese Leistungen. Maßgeblich ist dabei die Preisentwicklung im Jahr 2007 und im ersten Halbjahr 2008. Sie beträgt […]

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Kurioses zum Wochenende: Meetings hindern Deutsche an der Arbeit

Anna Pietras | Freitag, den 13. Juni 2008

In drei von vier im Rahmen einer Produktivitätsumfrage untersuchten Disziplinen haben sich deutsche Angestellte als wahre Effizienz-Europameister erwiesen. Im Umgang mit Informationen, in der Zusammenarbeit und Kommunikation sowie der Organisation von Projekten benötigen deutsche Arbeitnehmer laut Studie eines Softwareherstellers weniger Zeit als die mehr als 2.000 insgesamt befragten Teilnehmer aus anderen EU-Ländern. Im Bereich “Meetings” […]

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Arbeitsrecht: Unternehmen muss Wechsel in OT-Mitgliedschaft mitteilen

Anna Pietras | Dienstag, den 10. Juni 2008

Arbeitgeberverbände haben die Möglichkeit, in ihrer Satzung eine so genannte OT-Mitgliedschaft vorzusehen, die nicht zur Tarifgebundenheit führt. OT-Mitglieder müssen dabei nicht in besonderer Weise organisationsrechtlich von den übrigen Mitgliedsunternehmen getrennt sein. Es muss aber sichergestellt werden, dass OT-Mitglieder nicht auf tarifpolitische Entscheidungen Einfluss nehmen können. Will nun ein Mitglied des Arbeitgeberverbands in die OT-Mitgliedschaft wechseln, […]

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Lohn: Tankkarte ist kein Gutschein

Anna Pietras | Dienstag, den 10. Juni 2008

Dieses Thema nimmt kein Ende: Jetzt hat sich die Oberfinanzdirektion (OFD) Hannover mit Benzingutscheinen beschäftigt (Verfügung vom 24.4.2008, S 2334-281-StO 212). Geben Sie Ihren Mitarbeitern anstelle eines Tankgutscheins eine Tankkarte, entfällt in den meisten Fällen die Sachbezugsfreigrenze von 44 Euro. Nach Ansicht der Finanzverwaltung kann bei einem Gutschein nämlich nur dann ein Sachbezug vorliegen, wenn […]

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Kurioses zum Wochenende: Obdachloser als Millionär - das Internet macht’s möglich

Anna Pietras | Freitag, den 6. Juni 2008

Dass sich im Internet auch Betrüger tummeln, ist wahrlich nichts Neues. Ein Obdachlosen aus den Vereinigten Staaten ließ sich aber eine ganz perfide Masche einfallen, um zu Geld zu kommen. Er schmuggelte sich in eine Online-Partnervermittlung ein und gab an, als Musikmanager nach Investoren zu suchen. Mindestens 13 Damen muss diese Geschichte glaubwürdig erschienen sein: […]

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Arbeitsrecht: Abfindungen - von der Ausnahme zur Regel

Anna Pietras | Dienstag, den 3. Juni 2008

Viele Kündigungsschutzklagen enden inzwischen mit der Zahlung einer Abfindung für den Verlust des Arbeitsplatzes. Dabei hatte der Gesetzgeber ursprünglich etwas anderes bezwecken wollen. Das Kündigungsschutzgesetz sieht eigentlich vor, dass der Mitarbeiter seinen Job behält, wenn die Kündigung unwirksam ist. Die Zahlung einer Abfindung war nur ausnahmsweise für Fälle vorgesehen, in denen das Fortsetzen des Beschäftigungsverhältnisses […]

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