Die tarifliche Wochenarbeitszeit liegt in Deutschland zwischen 34 und 40 Stunden. Zu diesem Ergebnis kommt der Arbeitszeitkalender 2008 der Hans-Böckler-Stiftung. Danach arbeiten Beschäftigte in den alten Bundesländern im Durchschnitt 37,4 Stunden in der Woche, Arbeitnehmer in den neuen Bundesländern 38,8 Stunden. In einigen Branchen erhöhte sich die Arbeitszeit in den vergangenen Jahren. Beispiel Bauhauptgewerbe und […]

Wollen Sie in Ihrem Unternehmen das Verhalten Ihrer Mitarbeiter und die betriebliche Ordnung durch entsprechende Richtlinien („Codes of Conduct“) regeln, müssen Sie die Zustimmung des Betriebsrats einholen. Dieser hat jedoch kein Mitspracherecht, wenn lediglich die geschuldete Arbeitsleistung konkretisiert wird oder es um Angelegenheiten geht, die gesetzlich abschließend geregelt sind. Sehen ausländische Vorschriften für börsennotierte Unternehmen […]

Damit Beschäftigte ihren Arbeitsplatz trotz dauerhafter gesundheitlicher Einschränkungen wieder ausfüllen können, bietet die Deutsche Rentenversicherung Bund Arbeitnehmern technische und persönliche Hilfsmittel an und übernimmt dafür die Kosten. Nach dem Grundsatz „Reha vor Rente“ sollen die Betroffenen damit möglichst lange beruflich aktiv bleiben können. Zu den Hilfen gehören beispielsweise Stehpulte, orthopädische Fahrersitze oder größere PC-Bildschirme. Diese […]

Alarmiert durch die wiederholten „Gammelfleisch“-Skandale, bei denen Fleisch in Betrieben überlagert wurde, will der Gesetzgeber jetzt den Informantenschutz verbessern. Damit soll die Rechtssicherheit für Mitarbeiter, die über gesetzwidrige Praktiken in ihrem Unternehmen berichten, erhöht werden. Ein Vorschlag für eine Neufassung des § 612a BGB liegt bereits vor. Die Vorschrift soll um einen Abschnitt „Anzeigerecht“ ergänzt […]

Ab dem 1.8.2008 können sich Schulabgänger zum/zur „Personaldienstleistungskaufmann/-frau“ ausbilden lassen. Den neuen Ausbildungsberuf hat das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft entwickelt. In der dreijährigen Ausbildung lernen die Kaufleute, geeignete Mitarbeiter auszuwählen, einzusetzen und in der Weiterbildung zu unterstützen. Darüber hinaus sind Grundlagen des Arbeits- und Tarifrechts, der Arbeitnehmerüberlassung sowie des […]

Verspricht ein Anbieter von Weiterbildungen als Abschluss zu einem Seminar die Ausstellung eines „Diploms“, obwohl er ein solches gar nicht vergeben kann, müssen die Teilnehmer die Lehrgangsgebühren nicht bezahlen. Das hat das Landesgericht Coburg entschieden (Az.: 33 S 4/08) und damit die Klage einer privaten Kosmetikschule gegen eine Schülerin auf Zahlung der Lehrgangsgebühren abgewiesen. Die […]

Ausfallzeiten durch Krankheit haben in der deutschen Wirtschaft im vergangenen Jahr erstmals wieder zugenommen. Das berichtet das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO). Danach stieg der Krankenstand bei den 9,5 Mio. AOK-versicherten Arbeitnehmern von 4,2 auf 4,5%. Im Jahr 2007 waren AOK-Mitglieder durchschnittlich 16,3 Tage krankgeschrieben, im Vorjahr waren es noch 15,4 Tage; das ist ein […]

In Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes vor den Finanzgerichten ist der Streitwert nicht mit mindestens 1.000 € anzusetzen. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden (Beschluss IX E 17/07). In Gerichtsverfahren bemessen sich die Gebühren des Gerichts und der Bevollmächtigten nach dem Streitwert des Verfahrens.

Verfahren vor den Arbeits- und Sozialgerichten sollen in Zukunft vereinfacht werden, das berichtet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer Pressemitteilung. Der von der Bundesregierung beschlossene Entwurf soll zum einen die Justiz entlasten und zum anderen die Prozesse beschleunigen.
Verfahren vor den Arbeitsgerichten sollen schneller, einfacher und bürgerfreundlicher werden. Arbeitnehmer können künftig auch in dem […]

Ihr Unternehmensjubliäum dürfen Sie auch direkt nach einem runden Geburtstag ausrichten, wenn es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Einladung auch aus privaten Gründen ausgesprochen wurde. Zum Streit am Finanzgericht Berlin-Brandenburg kam es, weil das Finanzamt festgestellt hatte, dass ein an der Sozietät beteiligter Rechtsanwalt am Tag vor dem Kanzleijubiläum 50 Jahre alt geworden war. […]