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	<title>Kommentare fuer LohnPraxis-Weblog</title>
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	<description>Themen zu Lohnsteuer-, Arbeits- und Sozialversicherungsrecht</description>
	<lastBuildDate>Thu, 20 Jun 2013 08:39:47 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Kommentar zu Arbeitsrecht: Im Zweifel gilt die übliche Arbeitszeit von Maria</title>
		<link>http://www.lohn-praxis.net/2013/05/28/arbeitsrecht-im-zweifel-gilt-die-uebliche-arbeitszeit/#comment-33128</link>
		<dc:creator>Maria</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 20 Jun 2013 08:39:47 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[betriebsüblich = wie definiert? darf ein AN wenn betriebsüblich seit 3 Jahren um 5 Uhr früh begonnen wird bei einem Abt.leiterwechsel diese Beginnzeit als Rahmenarbeitszeit beibehalten? keine Individualvereinbarung vorhanden. kann eine individualvereinbarung geschlossen werden? Kernarbeitszeit 9 h bis 15 h außer Freitag. Steht aber so auch nirgends. wie rechtlich sehen und handhaben?]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>betriebsüblich = wie definiert? darf ein AN wenn betriebsüblich seit 3 Jahren um 5 Uhr früh begonnen wird bei einem Abt.leiterwechsel diese Beginnzeit als Rahmenarbeitszeit beibehalten? keine Individualvereinbarung vorhanden. kann eine individualvereinbarung geschlossen werden? Kernarbeitszeit 9 h bis 15 h außer Freitag. Steht aber so auch nirgends. wie rechtlich sehen und handhaben?</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Ruhendes Arbeitsverhältnis: Urlaubsanspruch trotz Erwerbsminderungsrente von emilie k.</title>
		<link>http://www.lohn-praxis.net/2012/09/18/ruhendes-arbeitsverhaeltnis-urlaubsanspruch-trotz-erwerbsminderungsrente/#comment-26999</link>
		<dc:creator>emilie k.</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 04 Nov 2012 11:15:19 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Die Hoffnung stirbt zuletzt. Bin da ganz Deiner Meinung Fritz]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Die Hoffnung stirbt zuletzt. Bin da ganz Deiner Meinung Fritz</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Ruhendes Arbeitsverhältnis: Urlaubsanspruch trotz Erwerbsminderungsrente von Fritz</title>
		<link>http://www.lohn-praxis.net/2012/09/18/ruhendes-arbeitsverhaeltnis-urlaubsanspruch-trotz-erwerbsminderungsrente/#comment-25555</link>
		<dc:creator>Fritz</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 18 Sep 2012 09:07:13 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Die Juristen - egal ob BAG oder EU - werden den Standort Deutschland noch in Grund und Boden richten.
Jemand der 3 Jahre lang EU-Rente bekommt, braucht keinen Urlaubsanspruch, den der Arbeitgeber zu tragen hat. Er ist keiner Arbeitsbelastung ausgesetzt von der er sich erholen muss (s. BUrlG: der Urlaub dient der Erholung). Als nächstes fällt dann sicherlich die Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Erziehungsurlaub - weil wo ist da der Unterschied. Die Arbeitgeber werden gemolken bis es nicht mehr geht. Und wenn dann Arbeitsplätze verlagert werden, ist das Geschrei überall gleich groß. Zieht den Richtern ihre Roben aus und lasst sie mal in der realen Arbeitswelt 10 Jahre arbeiten, am besten in einer Personalabteilung. Vielleicht kommt dann der gesunde Menschenverstand zum Vorschein.
Gruß Iris Fritz]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Die Juristen &#8211; egal ob BAG oder EU &#8211; werden den Standort Deutschland noch in Grund und Boden richten.<br />
Jemand der 3 Jahre lang EU-Rente bekommt, braucht keinen Urlaubsanspruch, den der Arbeitgeber zu tragen hat. Er ist keiner Arbeitsbelastung ausgesetzt von der er sich erholen muss (s. BUrlG: der Urlaub dient der Erholung). Als nächstes fällt dann sicherlich die Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Erziehungsurlaub &#8211; weil wo ist da der Unterschied. Die Arbeitgeber werden gemolken bis es nicht mehr geht. Und wenn dann Arbeitsplätze verlagert werden, ist das Geschrei überall gleich groß. Zieht den Richtern ihre Roben aus und lasst sie mal in der realen Arbeitswelt 10 Jahre arbeiten, am besten in einer Personalabteilung. Vielleicht kommt dann der gesunde Menschenverstand zum Vorschein.<br />
Gruß Iris Fritz</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Verwaltung: Kein Kündigungsschutz für Ehrenamtliche von Michael Röcken</title>
		<link>http://www.lohn-praxis.net/2012/09/04/verwaltung-kein-kuendigungsschutz-fuer-ehrenamtliche/#comment-25357</link>
		<dc:creator>Michael Röcken</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 05 Sep 2012 06:35:31 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Leider liegt das Urteil noch nicht vor. Das LAG Sachsen (http://www.justiz.sachsen.de/lag/download/3Sa579-10.pdf)  hat in seinem Urteil darauf abgestellt, dass hier eine unentgeltliche (ehrenamtliche) Tätigkeit vorliegt. Dies ist nicht als Arbeitverhältnis zu qualifizieren.
M. E. bietet die Entscheidung auch eine Rechtssicherheit für gemeinnützige Organisationen, dass bei einer Trennung von einer ehrenamltich tätigen Person nicht sofort ein Kündigungsrechtsstreit droht. Dieser wäre mit erheblichen Kosten verbunden (vgl. § 12a ArbGG), was sich bei manchen Organisationen als existenzbedrohend erweisen könnte.

Mit den besten Wünschen!

Michael Röcken]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Leider liegt das Urteil noch nicht vor. Das LAG Sachsen (<a href="http://www.justiz.sachsen.de/lag/download/3Sa579-10.pdf" rel="nofollow">http://www.justiz.sachsen.de/lag/download/3Sa579-10.pdf</a>)  hat in seinem Urteil darauf abgestellt, dass hier eine unentgeltliche (ehrenamtliche) Tätigkeit vorliegt. Dies ist nicht als Arbeitverhältnis zu qualifizieren.<br />
M. E. bietet die Entscheidung auch eine Rechtssicherheit für gemeinnützige Organisationen, dass bei einer Trennung von einer ehrenamltich tätigen Person nicht sofort ein Kündigungsrechtsstreit droht. Dieser wäre mit erheblichen Kosten verbunden (vgl. § 12a ArbGG), was sich bei manchen Organisationen als existenzbedrohend erweisen könnte.</p>
<p>Mit den besten Wünschen!</p>
<p>Michael Röcken</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Verwaltung: Schadensersatzansprüche währen nur zwei Monate von Schadensersatzansprüche wegen Diskriminierung müssen innerhalb von zwei Monaten geltend gemacht werden &#8211; Personal-Wissen.de</title>
		<link>http://www.lohn-praxis.net/2012/07/10/verwaltung-schadensersatzansprueche-waehren-nur-zwei-monate/#comment-24776</link>
		<dc:creator>Schadensersatzansprüche wegen Diskriminierung müssen innerhalb von zwei Monaten geltend gemacht werden &#8211; Personal-Wissen.de</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 30 Jul 2012 10:06:25 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[[...] zu diesem Urteil lesen Sie bei Lohn-praxis.net und Rudolstadt [...]]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] zu diesem Urteil lesen Sie bei Lohn-praxis.net und Rudolstadt [...]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Arbeitsrecht: Mangelnde Zeiterfassung müssen Sie abmahnen von Online Zeiterfassung</title>
		<link>http://www.lohn-praxis.net/2009/10/13/arbeitsrecht-mangelnde-zeiterfassung-muessen-sie-abmahnen/#comment-24041</link>
		<dc:creator>Online Zeiterfassung</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 08 Jun 2012 15:45:45 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Es ist eine schwierige Geschichte mit den gesetzlichen Gegebenheiten bei der Arbeitszeiterfassung. Vor allem jetzt, wo zunehmend auch online und mobile Zeiterfassungslösungen zum Einsatz kommen.]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Es ist eine schwierige Geschichte mit den gesetzlichen Gegebenheiten bei der Arbeitszeiterfassung. Vor allem jetzt, wo zunehmend auch online und mobile Zeiterfassungslösungen zum Einsatz kommen.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Kurioses zum Wochenende: Schönheitsoperation führt zur Insolvenz von Sanne</title>
		<link>http://www.lohn-praxis.net/2008/05/30/kurioses-zum-wochenende-schoenheitsoperation-fuehrt-zu-insolvenz/#comment-23511</link>
		<dc:creator>Sanne</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 07 Apr 2012 05:45:18 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[1,2 Millionen? Oh man....]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>1,2 Millionen? Oh man&#8230;.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Arbeitsrecht: Auch der ständige Bedarf an Vertretungen geht als Grund für Kettenbefristungen durch von EuGH zum Streitthema &#8220;Kettenbefristungen&#8221; (Rechtssache C-586/10 &#8211; Kücük) - Kanzlei Blaufelder</title>
		<link>http://www.lohn-praxis.net/2012/01/26/arbeitsrecht-auch-der-staendige-bedarf-an-vertretungen-geht-als-grund-fuer-kettenbefristungen-durch/#comment-23015</link>
		<dc:creator>EuGH zum Streitthema &#8220;Kettenbefristungen&#8221; (Rechtssache C-586/10 &#8211; Kücük) - Kanzlei Blaufelder</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 26 Jan 2012 22:59:32 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[[...] Kollegen Reuter, Stilz,  Martin haben in ihren Blogs bereits über die viel erwartete Entscheidung des EuGH zur [...]]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Kollegen Reuter, Stilz,  Martin haben in ihren Blogs bereits über die viel erwartete Entscheidung des EuGH zur [...]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Arbeitsrecht: Alter schützt besser vor Kündigung als Kinder von DAS</title>
		<link>http://www.lohn-praxis.net/2011/06/14/alter-schuetzt-besser-vor-kuendigung-als-kinder/#comment-21073</link>
		<dc:creator>DAS</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 14 Jun 2011 14:33:03 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Wenn die Begründung des LAG tatsächlich so lautet, wie oben geschildert, hat das LAG offenbar das KSchG nicht richtig gelesen - der AG muss die Sozialdatem gem. § 1 KSchG &quot;ausreichend&quot; berücksichtigen, d.h. das Gericht darf gar nicht entscheiden, was mehr wiegt, solange der Arbeitgeber überhaupt eine Abwägung vorgenommen hat, die nicht offensichtlich daneben ist.
Und es zeigt die Einstellung einer Gesellschaft, in der Kinder wenn überhaupt geduldet werden, aber sicher nicht willkommen sind...]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Wenn die Begründung des LAG tatsächlich so lautet, wie oben geschildert, hat das LAG offenbar das KSchG nicht richtig gelesen &#8211; der AG muss die Sozialdatem gem. § 1 KSchG &#8220;ausreichend&#8221; berücksichtigen, d.h. das Gericht darf gar nicht entscheiden, was mehr wiegt, solange der Arbeitgeber überhaupt eine Abwägung vorgenommen hat, die nicht offensichtlich daneben ist.<br />
Und es zeigt die Einstellung einer Gesellschaft, in der Kinder wenn überhaupt geduldet werden, aber sicher nicht willkommen sind&#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Tankgutscheine von Fuchs</title>
		<link>http://www.lohn-praxis.net/2007/01/22/tankgutscheine/#comment-20012</link>
		<dc:creator>Fuchs</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 22 Apr 2011 20:17:37 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Hallo,

bei einer Lohnsteuerprüfung sind die ausgegebenen Tankgutscheine bemängelt worden und haben somit zu einer Nachversteuerung geführt.
Jetzt war die Rentenversicherung zur Prüfung da und sagt, wenn lohnsteuerpflichtig dann auch sozialversicherungspflichtig.
Nach der neusten Rechtsprechung würden die damals ausgegebenen Tankgutscheine anerkannt werden.
Besteht heute für die Jahre 2005, 2007 und 2008 für die Tankgutscheine eine sozialversicherungspflicht?

Mit freundlichen Grüßen
Fuchs]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hallo,</p>
<p>bei einer Lohnsteuerprüfung sind die ausgegebenen Tankgutscheine bemängelt worden und haben somit zu einer Nachversteuerung geführt.<br />
Jetzt war die Rentenversicherung zur Prüfung da und sagt, wenn lohnsteuerpflichtig dann auch sozialversicherungspflichtig.<br />
Nach der neusten Rechtsprechung würden die damals ausgegebenen Tankgutscheine anerkannt werden.<br />
Besteht heute für die Jahre 2005, 2007 und 2008 für die Tankgutscheine eine sozialversicherungspflicht?</p>
<p>Mit freundlichen Grüßen<br />
Fuchs</p>
]]></content:encoded>
	</item>
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